Rechtliche Hinweise von Viollier
1. Anwendungsbereich
Die jeweils betroffene Gesellschaft von Viollier wird in den Bestimmungen aller rechtlichen Dokumente (Allgemeine Geschäftsbedingungen "AGB", Datenschutzerklärung, e-Nutzungsbedingungen und rechtliche Hinweise) einheitlich mit "Viollier" bezeichnet.
Sämtliche Tochtergesellschaften und Gesellschaften, die direkt oder indirekt durch Viollier AG kontrolliert werden oder Viollier AG kontrollieren, fallen nicht unter die Bezeichnung "Dritte". Für sie gelten die gleichen Bestimmungen wie für die Muttergesellschaft Viollier AG.
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Dienstleistungen von Viollier. Mit "Inhalte" bezeichnet Viollier die publizierten Texte, Bilder, PDFs sowie sonstige Publikationen ("Publikationen") und die Inhalte der "e-Angebote". Zu den e-Angeboten von Viollier gehören die Viollier Website, die elektronische Verordnung und Befundabfrage mit v-consult® via Internetbrowser oder Viollier App, die elektronische Befundübermittlung via v-box® oder anderweitige elektronische Befundübermittlungen sowie die elektronische Bestellung von im v-shop® angebotenen Produkten (gemeinsam "e-services").
Unter die Bezeichnung "Nutzer" fallen alle Personen, die e-Angebote in Anspruch nehmen.
2. Nutzung der e-Angebote
Die allgemeine Nutzung der Website richtet sich an juristische und natürliche Personen (Laien, Ärzte sowie medizinisches Fachpersonal). Sie bietet generelle Informationen über Viollier an und informiert den Nutzer über das Leistungsangebot von Viollier. Mit dem Aufrufen der Website nimmt der Nutzer Kenntnis von den rechtlichen Hinweisen und der Datenschutzerklärung von Viollier.
Hingegen ist die Nutzung des Analysen-Informations-System ("AIS"; Analysen A – Z) und des VioMecum für Ärzte sowie anderes medizinisches Fachpersonal bestimmt, jedoch bedarf der Nutzung dieser Angebote keine Registrierung. Alle anderen Nutzer werden hiermit darauf aufmerksam gemacht, dass die Nutzung dieser Inhalte in keiner Art und Weise die fachärztliche Beratung ersetzt oder an die Stelle einer ärztlichen Konsultation treten kann und dass die Inhalte und Produkte nicht für die Selbstanwendung oder Selbstmedikation bestimmt sind.
Die Nutzung der e-services wird in den e-Nutzungsbedingungen geregelt.
3. Copyright, Urheberrecht und Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte sind urheber- und markenrechtlich geschützt und gehören ausschliesslich Viollier. Vorbehalten sind Urheber- und Markenrechte Dritter.
Der Nutzer darf die Inhalte ausschliesslich zu eigenen Zwecken verwenden. Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen dürfen vom Nutzer nicht verändert oder beseitigt werden. Die Befugnisse des Nutzers umfassen nur das Ausdrucken und Herunterladen der Inhalte der online Angebote und die bestimmungsgemässe Nutzung der e-services. Die Nutzung der Inhalte der e-Angebote für kommerzielle / öffentliche Zwecke oder die Nutzung in geschlossenen / öffentlichen Netzwerken sowie das Kopieren, Bearbeiten, Speichern, Weiterleiten, Digitalisieren, Mikroverfilmen, Dekompilieren oder Publizieren ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Viollier untersagt.
Sämtliche Daten und Informationen, welche vom Nutzer an Viollier übermittelt werden, sowie darin allfällig enthaltene Ideen, Konzepte, Techniken oder Know-how dürfen von Viollier frei für beliebige Zwecke verwendet und Dritten mitgeteilt werden. Verlinkungen auf die e-Angebote müssen auf die jeweilige Homepage verweisen. Deeplinking, Framing der e-Angebote oder andere Techniken, bei welchen e-Angebote oder Teile davon in Websites der Nutzer oder Dritter in irgendeiner Form integriert werden, sind ohne vorherige Zustimmung von Viollier nicht gestattet.
4. Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von Viollier und des Gesetzes über den Datenschutz (DSG).
5. Werbung
Die e-Angebote und Publikationen werden ausschliesslich und vollumfänglich von Viollier finanziert. Werbung ist in keiner Form zugelassen oder erwünscht.
6. Haftung und Gewährleistung
6.1. Allgemeine Haftung
Viollier gewährleistet nicht die jederzeitige unterbruchs- und störungsfreie Verfügbarkeit, Zugänglichkeit, Abrufbarkeit und Übermittelbarkeit der e-Angebote und den fehlerfreien Betrieb mit dem Netzbetreiber des Nutzers. Viollier bemüht sich jedoch um eine hohe Verfügbarkeit. Unterbrüche infolge von Wartungsarbeiten werden wenn möglich vorgängig durch Viollier angekündigt. Bei Feststellung von Sicherheitsrisiken behält sich Viollier vor, den Zugang zu den e-Angeboten bis zu deren Behebung zu unterbrechen und in gravierenden Fällen zu sperren. Jede Haftung für infolge der Unterbrechung resp. der Sperrung entstandene Schäden oder Folgeschäden wird ausgeschlossen.
Werden Daten auf elektronischem Weg versandt, geschieht das auf eigenes Risiko des Nutzers. Jede Haftung für mögliche Schäden im Zusammenhang mit einem Datenverlust und / oder einem missbräuchlichen Eindringen Dritter in das System des Nutzers wird ausgeschlossen.
Die spezifischen Gewährleistungen der e-services finden sich in den Nutzungsbedingungen.
6.2. Haftung bezüglich Inhalte
Viollier behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen.
Viollier prüft die Inhalte regelmässig auf deren Richtigkeit und Aktualität. Dennoch kann Viollier keine Gewährleistung oder Haftung übernehmen, dass die Inhalte jederzeit vollständig, richtig und aktuell sind. Auch können die Inhalte technische Ungenauigkeiten, Schreib- oder Übersetzungsfehler enthalten.
6.3. Haftung bei der Nutzung des e-Angebots
Die Nutzung der e-Angebote liegt in der ausschliesslichen Verantwortung des Nutzers. Jede Haftung für allfällige Schäden, Schäden Dritter oder Folgeschäden, die auf irgendeine Art bei der Nutzung der e-Angebote entstehen oder damit verbunden sind, wird ausgeschlossen.
6.4. Haftung bezüglich Links und Einbindung von Diensten Dritter
Auf viollier.ch finden sich Links zu anderen Websites, die nicht von Viollier betrieben werden. Jede Haftung für den Inhalt und dessen Aktualität wird ausgeschlossen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Die Aktivierung eines Links erfolgt stets auf Risiko des Nutzers.
Von Dritten vorgenommene Verlinkungen auf die e-Angebote von Viollier liegen ausserhalb des Einfluss- und Kontrollbereichs von Viollier. Jede Haftung für den Inhalt oder Dienstleistungen von Websites, welche auf die e-Angebote von Viollier verweisen, wird ausgeschlossen.
6.5. Sicherheitsmassnahmen
Zum Schutz der personenbezogenen Daten vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch, hat Viollier umfangreiche technische und betriebliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Das Sicherheitsverfahren von Viollier zum Schutz gegen Beschädigungen, Zerstörung oder den unberechtigten Zugriff wird regelmässig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst.
7. Änderungsvorbehalt
Viollier behält sich ausdrücklich das Recht vor, die rechtlichen Dokumente jederzeit zu ändern. Werden derartige Anpassungen vorgenommen, veröffentlicht Viollier diese auf der Website. Es ist Sache des Nutzers, sich über die aktuell geltende Fassung der rechtlichen Dokumente zu informieren.
8. Unwirksame Bestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen der rechtlichen Dokumente unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen und / oder nichtigen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die dem Sinn und Zweck des im Vertrag und in den Geschäftsbedingungen Gewollten am nächsten kommt.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf die AGB und die gestützt darauf zustande gekommenen Vertragsverhältnisse sowie auf die weiteren Beziehungen zwischen den Parteien ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien im Zusammenhang mit den gestützt auf die AGB zustande gekommenen Vertragsverhältnissen ist Allschwil, Kanton Basel-Landschaft, Schweiz.